Corona-Notbremse: Notbetrieb für viele NRW-Kitas
Von Christoph Ullrich
In der kommenden Woche werden die meisten Kitas im Land wohl in den Notbetrieb wechseln müssen. Die sogenannte Notbremse des Bundes gilt auch für die Kindertagesstätten.
In den letzten Tagen gab es viel Verwirrung um die Veränderung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes und was das für die Kitas bedeutet. Inzwischen ist klar: Auch für die Betreuung der Kleinsten gilt die gleiche Regel wie für die Schulen. Ab wöchentlich 165 Infektionen pro 100.000 Einwohnern müssen laut Gesetz die Kitas in den eingeschränkten Notbetrieb wechseln.
Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat im Familienausschuss des Landtags bestätigt, dass er das jetzt auch für NRW umsetzen wird - "wahrscheinlich ab Montag". Außerdem soll es eine Entlastung bei den Kita-Beiträgen geben, der genaue Umfang werde noch geprüft.
Familienminister sichtlich erbost
Stamp sprach von einer "Zumutung", wenn die Ministerpräsidentenkonferenz ein solches Wirrwarr an Grenzwerten beschlossen hätte, "dann wäre in allen Leitartikeln der Föderalismus beerdigt worden", so der sichtlich erboste FDP-Politiker.
Stamps Verärgerung ist wegen seiner bisherigen Haltung zu einer zentralen Notbetreuung verständlich: In NRW wurden die Kindertagesstätten nicht geschlossen, es gab bisher jedoch die Gruppentrennung und die Reduzierung der Wochenstunden für die Betreuung. Außerdem galt zeitweise ein Appell des Ministeriums, Kinder wennmöglich zuhause zu betreuen. Inzwischen - so Stamp - werden zudem noch in dieser Woche alle Erzieher und Erzieherinnen in NRW ein Angebot für eine Corona-Impfung bekommen haben.
Opposition von SPD und Grünen für den Notbetrieb
Jetzt allerdings wird es ab der kommenden Woche - wenn das Gesetz gilt - in vielen Städten und Kreisen in NRW wieder eine Notbetreuung geben. Wie die genau geregelt sein wird, müsse jetzt noch geklärt werden, so Stamp. Die rot-grüne Opposition begrüßte den Schritt.
Den Grünen ist der Grenzwert von 165 noch zu hoch, angesichts der Mutation des Virus müsse man doch eher viel niedrigere Werte ansetzen, sagte die Grüne Fraktionschefin Paul. SPD-Familienpolitiker Dennis Maelzer forderte einen stärkeren Einsatz der Spucktests in den Einrichtungen.
Mehr Tests, rückläufige Zahlen im April
Außerdem nannte Stamp Zahlen, wie die Infektionslage in den Kitas im März und April aussah. Demnach waren im März 2010 Kinder infiziert, im April sind es bisher 689 Kinder. Von Schließungen betroffen waren im März 4,4 Prozent der Einrichtungen, im April sind es bisher im Wochenschnitt 3,9 Prozent. Damit liegt die Zahl der Schließungen deutlich unter den Werten des Winters, wo es teilweise fast zehn Prozent waren. Allerdings ist die Zahl der gefundenen Fälle deutlich höher, was jedoch auch an der deutlichen Steigerung von Tests liegen kann.
Quelle WDR - Stand: 22.04.2021, 12:07