Bundesnotbremse

Liebe Eltern,

soeben erreicht mich eine Zusammenfassung der neuen Regelungen unserer Fachberaterin Manuela Bünz von unserem Spitzenverband. Diese möchte ich Ihnen nicht vorenthalten.

"Liebe Trägervertreter*innen und Kitaleiter*innen, liebe Kolleg*innen,

seit gestern gilt mit dem Bundesinfektionsschutzgesetz die sogenannte bundesweite Notbremse auch für Kindertagesbetreuung in NRW.
Ich übersende anbei drei Schreiben des MKFFI zu diesem Thema:

• Information zur Umsetzung
• Anschreiben an die Eltern
• Eigenerklärung Betreuungsbedarf

Aus der Information zur Umsetzung möchte ich wie folgt zusammenfassen:
Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter: der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen.
Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag, Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit, die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen. Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.
Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:

• Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist.
• Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
• Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben.
• Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
• Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
• Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Bitte beachten Sie also die aktuellen Inzidenzwerte und Informationen der einzelnen Kreise!

Bitte informieren Sie die Eltern und die Beschäftigten umgehend über diese neue Regelungen und nutzen Sie dafür die beiliegenden Schreiben.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Manuela Bünz
Fachreferentin Tageseinrichtungen für Kinder"